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Wie Open Source Compliance zum Wettbewerbsvorteil wird

| Redakteur: Johann Wiesböck

Dr. Catharina Maracke, Software Compliance Academy: „Die Bedeutung der Open Source Compliance im Unternehmen steigt stetig. Wenn Sie ihr Unternehmen hier gut aufstellen wollen, dann empfehle ich Ihnen das FOSS-Compliance-Seminar am 9. November 2017 in Würzburg.“
Dr. Catharina Maracke, Software Compliance Academy: „Die Bedeutung der Open Source Compliance im Unternehmen steigt stetig. Wenn Sie ihr Unternehmen hier gut aufstellen wollen, dann empfehle ich Ihnen das FOSS-Compliance-Seminar am 9. November 2017 in Würzburg.“ (Bild: Susumu Ishito)

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Ein wirksamer Compliance-Prozess zum Umgang mit Open-Source-Software schützt nicht nur Unternehmen und Unternehmensleitung vor rechtlichen Konsequenzen. Er führt auch zu eindeutigen Wettbewerbsvorteil.

Die Einführung eines sogenannten Software-Asset-Management-Systems (kurz SAM-System) hat sich in den vergangenen Jahren großer Beliebtheit erfreut. Allerdings bezieht sich SAM nur selten auf Open-Source-Software. (Der Begriff ‚Open Source Software‘ wird hier stellvertretend für ‚Freie Software‘ bzw. ‚Freie und Open Source Software‘ verwendet.)

Meist soll mit einem SAM-System lediglich das Risiko von Fehl- oder Falschlizensierungen bei der Nutzung von proprietärer Software vermieden werden. Dabei ist neben proprietärer Software auch der Einsatz von Open-Source-Software bereits selbstverständlicher Alltag geworden: Laut einer Studie des Unternehmens SerNet aus dem Jahr 2016 setzen alle im Dax vertretenen Unternehmen Open-Source-Software ein.

Während es bei der Nutzung proprietärer Software allgemein bekannt ist, dass diese nur nach den Vorgaben der jeweiligen Lizenzbedingungen, wie beispielsweise der Zahlung von Lizenzgebühren, genutzt werden darf, wird beim Einsatz von Open-Source-Software häufig übersehen, dass auch deren Nutzung nur unter bestimmten Bedingungen möglich ist.

Die Tatsache, dass für die Verwendung von Open-Source-Software keine Lizenz-gebühren verlangt werden können, darf nicht zu der Annahme verleiten, dass die Rechteinhaber auf sämtliche Rechte oder deren Durchsetzung verzichten. Im Gegenteil, die meisten Open-Source-Lizenzen enthalten neben der weitreichenden Einräumung von Nutzungsrechten konkrete Vorgaben und Bedingungen, die beim Einsatz der jeweiligen Open-Source-Software zu beachten sind.

So verlangen beinahe alle Open-Source-Lizenzen, dass entsprechende Urheber-rechts- und Lizenzvermerke bei Weitergabe der Software mitgeliefert werden. Eine häufig zu findende weitere Verpflichtung besteht darin, den Quellcode bei Weitergabe der Software offenzulegen und zugänglich zu machen.

Einige Open-Source-Lizenzen verbinden diese Voraussetzung mit dem sogenannten ‚Copyleft‘ und verlangen, dass der Nutzer von ihm veränderte Software nur unter den für die ursprüngliche Software geltenden Lizenzbedingen weitergeben darf. Die Vielschichtigkeit der Lizenzbedingungen und vor allem die letztgenannte Verpflichtung zur Weitergabe unter den ursprünglichen Lizenzbedingungen wirft in der Praxis die oft vernachlässigte Frage der rechtlichen Kompatibilität mit anderen Softwarekomponenten auf.

Verletzungen der Lizenzpflichten haben weitreichende Konsequenzen

Auch die Rechtsfolgen einer Verletzung der unterschiedlichen Lizenzpflichten sind nicht zu unterschätzen und können zu weitreichenden Konsequenzen führen.

Grundsätzlich sind Open-Source-Lizenzen so konzipiert, dass eine Verletzung der Lizenzpflichten automatisch zum Wegfall der Rechte und damit zu einer Urheberrechtsverletzung führt (sog. auflösende Bedingung).

Als Konsequenz sieht das Urheberrecht neben den Ansprüchen auf Unterlassung und Schadensersatz sowie auf Auskunft in Bezug auf Vertriebsketten und Anzahl der Endgeräte, vor allem auch die Vernichtung und den Rückruf entsprechender Produkte aus der Lieferkette vor. Auch strafrechtliche Konsequenzen können folgen.

Damit kommt den Open-Source-Lizenzen eine zunehmende Bedeutung im Bereich der Corporate Compliance zu. Denn die Pflicht zur Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen umfasst auch die gesetzlichen Vorgaben des Urheberrechts. Dass eine Urheberrechtsverletzung aufgrund der Nichtbeachtung von Open-Source-Lizenzen auch zur persönlichen Haftung der Unternehmensleitung führen kann, wissen da-bei die wenigsten.

Nicht nur in den U.S.A., sondern auch in Deutschland haben die Gerichte bereits Vorstandsmitglieder persönlich in die Haftung genommen, weil diese es versäumt hatten, ein funktionierendes Compliance-Management-System einzuführen. Damit ist bestätigt, dass neben dem Unternehmen als juristische Person auch die Mitglieder der Unternehmensleitung als natürliche Personen selbst haften, sofern es aus dem Unternehmen heraus zu Gesetzesverstößen kommt.

Tipp der Redaktion: Seminar „Free and Open Source Software Compliance” am 9. November 2017 in Würzburg, www.b2bseminare.de/152.

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