Allgemeine Nutzungsbedingungen für registrierte Nutzer

1. Geltungsbereich, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1. Die Vogel Communications Group GmbH & Co.KG (nachfolgend „Vogel“ genannt), Max-Planck-Str. 7/9, 97082 Würzburg, vertreten durch die Komplementärin Vogel Communications Group Verwaltungs GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer Matthias Bauer und Günter Schürger, stellt im Internet verschiedene Services zur Verfügung, welche eine Registrierung durch den Nutzer voraussetzen (z.B. Downloads oder Streaming Angebote). Für diese Services gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Ergänzend kann es für bestimmte Services zusätzliche Bedingungen geben, auf die der Nutzer dann ausdrücklich hingewiesen wird, bevor er sich für diesen Service anmeldet.

1.2. Vogel behält sich vor, jederzeit die Teilnahmebedingungen zu ändern. Weiterhin behalten wir uns das Recht vor, das Gewinnspiel bzw. die Verlosung jederzeit aus wichtigem Grund ohne Vorankündigung zu beenden oder zu unterbrechen. Dies gilt insbesondere für solche Gründe, die einen planmäßigen Ablauf des Gewinnspiels bzw. der Verlosung stören oder verhindern würden.

2. Registrierung; Widerruf

2.1. Der Nutzer verpflichtet sich bei der Registrierung nur wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese Angaben aktuell zu halten. Aktualisierungen kann der Nutzer selbst in seinem Nutzer-Account vornehmen. Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass ihm rechtsgeschäftliche Erklärungen im Rahmen dieses Nutzungsvertrages auch per E-Mail zugehen können (vgl. z.B. Ziffer 7), weshalb er insbesondere seine E-Mail-Adresse aktuell halten muss.

2.2. Die Registrierung wird dem Nutzer von Vogel an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse bestätigt, wodurch der Nutzungsvertrag zustande kommt. Der Nutzer kann diesen Nutzungsvertrag binnen zwei Wochen nach Erhalt der Bestätigungs-E-Mail ohne Angaben von Gründen über unser Kontaktformular widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Formulars. Das Widerrufsrecht, erlischt gem. § 312d (3) BGB, wenn Vogel mit der Erbringung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Dies ist der Fall, wenn der Nutzer vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist seinen Account mit dem in der Bestätigungs-E-Mail zur Verfügung gestellten Link aktiviert. Ohnehin ist der Nutzer aber zur jederzeitigen Kündigung des Nutzungsvertrages berechtigt (dazu s. Ziffer 7). Im Übrigen ist die Teilnahme an den Services kostenlos

2.3. Im Falle des Eingangs des Widerrufs bei Vogel ist vom Nutzer nichts weiter zu veranlassen, Vogel wird den Widerruf per E-Mail bestätigen, den betreffenden Nutzer-Account sperren und die vom Nutzer mitgeteilten Daten sperren bzw. löschen.

3. Leistungsgegenstand

3.1. Mit Registrierung wird für den Nutzer ein sog. Nutzer-Account angelegt, für welches er sich mit dem in der Bestätigungs-E-Mail angegebenen User-Namen und Passwort freischalten kann (sog. Log-in). In dem Nutzer-Account kann der Nutzer seine Registrierungsdaten einsehen und ändern. Er erhält ferner angezeigt, für welche Services er sich eingetragen hat und kann die von ihm akzeptierten AGBs oder von ihm abgegebene Einwilligungserklärungen einsehen, ausdrucken oder herunterladen.

3.2. Mit Freischaltung des Nutzer-Accounts wird der Nutzer ebenfalls für die von ihm im Rahmen der Anmeldung bestellten Services freigeschaltet. Er kann sich zukünftig mit seinen Login-Daten für weitere, aktuell im Internet angebotenen Services von Vogel anmelden. Soweit die Anmeldung unter zusätzlichen Bedingungen steht, wird der Nutzer vor Anmeldung ausdrücklich darauf hingewiesen. Er kann dann entscheiden, sich für diesen Service nicht anzumelden. Den redaktionellen Newsletter erhält der registrierte User als Service zu seiner Anmeldung hinzu, diesen Service kann er bei jedem Newsletter über den „Abmelde“-Link kündigen.

3.3. Mit dem Zugang erhält der Nutzer keinen Anspruch auf bestimmte Services, sondern lediglich die Möglichkeit, sich für die angebotenen Services anzumelden. Darüber hinaus ist Vogel berechtigt, Services, für die der Nutzer angemeldet ist, im Rahmen des Zumutbaren insoweit zu ändern, als dies eine Weiterentwicklung des Services bedeutet oder technisch (z.B. um die Verfügbarkeit des Services zu erhöhen) oder rechtlich erforderlich ist.

3.4. Dem Nutzer ist bekannt, dass Inhalte, welche mit einem fremden Firmennamen oder -logo versehen sind, von dieser Firma und somit nicht von Vogel stammen. Vogel gewährt lediglich den Zugang zu diesen Inhalten. Das gleiche gilt für Beiträge, die erkennbar von einem anderen Nutzer stammen (z.B. Meinungsäußerungen eines Nutzers im Chat). Vogel zeichnet sich für diese Inhalte nicht verantwortlich und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Soweit der Nutzer meint, dass seine Rechte durch einen solchen Inhalt verletzt werden, hat er die Möglichkeit, Vogel davon über das Kontaktformular zu unterrichten. Besteht danach der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung, wird Vogel den Inhalt sperren und den Urheber zur Stellungnahme auffordern. Der Nutzer wird dieses Recht nicht missbräuchlich verwenden.

3.5. Vogel gewährleistet eine Verfügbarkeit der Internet-Seiten und damit der Services von 95% bezogen auf den Monat. Nicht in diese Zeit eingerechnet werden, die für die Wartung des Systems erforderlichen Unterbrechungen im angemessenen Rahmen sowie eine Unterbrechung aufgrund höherer Gewalt oder nicht abwendbarer Ursachen. Die Verfügbarkeit versteht sich als das Verhältnis von IST-Zeit (IZ) zu Soll-Zeit (SZ). Die Verfügbarkeit (in %) berechnet sich danach wie folgt: IZ/SZ * 100.

4. Pflichten des Nutzers; Nutzungsrechte

4.1. Der Nutzer wird sein Passwort und seinen Account nicht an Dritte weitergeben und vor dem Zugriff Dritter schützen. Der Nutzer haftet für von ihm verschuldete, missbräuchliche Verwendungen seines Accounts.

4.2. Der Nutzer darf die bereitgestellten Dienste nur für seine eigenen Informationszwecke nutzen. Dazu ist es ihm gestattet, die ihm zugänglich gemachten Informationen auszudrucken und – soweit die Möglichkeit des Speicherns von Vogel angeboten wird – einmalig auf seinem Rechner zu speichern. Eine darüber hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung der Informationen ist nicht gestattet. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, die Inhalte an Dritte weiterzugeben oder für sonstige eigene Zwecke außerhalb des Informationszwecks zu verwenden, z.B. im Rahmen eines eigenen Angebots. Ferner darf der Nutzer die angebotenen Inhalte nicht bearbeiten, verändern bzw. übersetzen oder z.B. Urheberrechtshinweise entfernen. Sämtliche Rechte bleiben Vogel bzw. dem jeweilige Urheber vorbehalten.

4.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte Dritter einschließlich der Rechte von Vogel zu respektieren. Ihm ist es deshalb insbesondere nicht gestattet:

• a) die im Rahmen der Services enthaltenen Angaben (z.B. Kontaktdaten) oder die zur Verfügung gestellten kommunikativen Services (z.B. Chat) zur werblichen Ansprache zu nutzen;
• b) Daten zu versenden oder einzustellen, welche nach ihrer Art, Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, den Betrieb des Rechenzentrums oder des Datennetzes von Vogel oder Rechner sonstiger Dritter zu schädigen, zu blockieren oder darauf enthaltene Daten auszuspähen oder zu schädigen (z.B. durch Viren, Trojaner, Spam-E-Mails);
• c) im Zusammenhang mit der Nutzung der Services Handlungen vorzunehmen oder Inhalte zu verbreiten, welche Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) oder gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere gegen die geltenden Strafgesetze, Jugendschutzbestimmungen oder wettbewerbsrechtliche Vorschriften.

5. Einstellen von Inhalten durch Nutzer (sog. Kontributoren), Nutzungsrechte, Pflichten

5.1. Der Kontributor räumt Vogel in Bezug auf alle im Auftrag des Verlags oder auf eigene Veranlassung produzierten Beiträge vom Zeitpunkt der Rechtsentstehung für die Dauer des Urheberrechts unwiderruflich das zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Veröffentlichung in allen derzeit bekannten – und soweit zulässig – zukünftigen, derzeit unbekannten medialen Formen ein. Die Einräumung umfasst die Befugnis Vogels, die Rechte im In- und Ausland in körperlicher Form zu nutzen und in unkörperlicher Form öffentlich wiederzugeben:

• a) Inhalte zu speichern und zu kopieren, mit allen bekannten und künftig entwickelten Mitteln und in allen Formen, wie beispielsweise Papier, elektronisch, magnetisch, optisch oder digital, auf Servern, Audio-/visuellen Aufnahmen, TV-Übertragungen, Disketten, Magnetbändern, Festplatten, R.A.M., R.O.M., CD, CDI, DVD und sonstigen Derivaten des CD-/DVD-Formats, elektronischen Büchern, e-Papers und Whitepaper-Angeboten, Hörbüchern, Web- und Podcasts usw. und
• b) die Erfassung der Inhalte in eigenen und fremden Datenbanken, insbesondere zur unentgeltlichen Recherche- und Download-Möglichkeit für Dritte,
• c) die öffentliche Wiedergabe in Online-Diensten (z.B. Tele- und Mediendiensten), Internet, Film, Rundfunk, Telekommunikations-, Mobilfunk-, Breitband- und Datennetzen und Fernsehen, und zwar unabhängig von den eingesetzten Endgeräten (TV, PC, PDA, Tablet, Smartphone etc.).
• d) Das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Zugänglichmachung und das Senderecht erstrecken sich auch auf den Abdruck in eigenen oder fremden periodischen oder nichtperiodischen Druckschriften aller Art, einschließlich Vorabdruck, Nachdruck und Veröffentlichung in Sonderpublikationen (auch zu Werbezwecken) unabhängig von der Auflagenhöhe.

5.2. Vogel wird das Recht erteilt, Inhalte zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen und Streichungen vorzunehmen, zu übersetzen und umzugestalten sowie davon abgeleitete Werke zu erstellen, jedoch unter Wahrung der Urheberpersönlichkeitsrechte des Kontributors.

5.3. Vogel ist berechtigt, den Beitrag bzw. Inhalt oder Teile davon in der Werbung für das Angebot des Unternehmens zu verwenden.

5.4. Der Kontributor räumt Vogel das Recht ein, die in den Vorziffern genannten Rechte auch durch Dritte unter Übertragung der entsprechenden Nutzungsrechte im In- und Ausland nutzen zu lassen. Dies gilt insbesondere für eine Nutzung des Beitrags in Publikationen anderer Verlage der Vogel Communications Group.

5.5. Der Kontributor versichert, dass die Nutzung der Inhalte weder gesetzliche Vorschriften noch die Rechte Dritter verletzt, dass er über die Vogel eingeräumten Rechte frei verfügen kann und eine anderweitige Verfügung über diese Rechte nicht getroffen hat und auch nicht treffen wird. Der Kontributor stellt Vogel insoweit von Drittansprüchen frei.

5.6. Die Möglichkeit für den Kontributor, das Nutzungsrecht an seinen Beiträgen zurückzurufen, sofern Vogel diese nicht veröffentlicht oder ansonsten keinen Gebrauch gemacht hat, wird auf die Dauer von drei Monaten ausgeschlossen.

5.7. Der Kontributor verpflichtet sich, die journalistische Sorgfaltspflicht zu beachten. Er steht dafür ein, dass die Inhalte auf einer sorgfältigen Recherche beruhen und dass er die Informationen, technischen Daten und Messergebnisse ordnungsgemäß ermittelt hat. Der Kontributor stellt Vogel von etwaigen Drittansprüchen frei, die aus einer Verletzung dieser Pflichten resultieren.

5.8. Der Kontributor garantiert:

• a) dass er im Besitz der erforderlichen Lizenzen, Rechte, Genehmigungen und Bewilligungen zur Nutzung und zur Berechtigung von Vogel zur Nutzung sämtlicher Patente, Handelsmarken, Handelsgeheimnisse, Urheberrechte und sonstiger Eigentumsrechte an sämtlichen eingesendeten Inhalten ist bzw. die Verfügung über dieselben hat, um die Annahme und Nutzung dieser Einsendungen durch Vogel in den von Vogel und diesen Bedingungen in Erwägung gezogenen Art und Weise zu gewährleisten
• b) Der Kontributor garantiert ebenfalls, dass er über die schriftliche Genehmigung, Freigabe bzw. Bewilligung von jeder einzelnen identifizierbaren Person verfügt, um die Annahme und Nutzung dieser Einsendungen durch Vogel in der von Vogel und diesen Bedingungen in Erwägung gezogenen Art und Weise zu gewährleisten.
• c) Diese Garantie umfasst insbesondere den Umgang mit Bild- oder Videoinhalten.

5.9. Im Rahmen der Einhaltung der o.a. Bestimmungen ist der Kontributor damit einverstanden, dass er nicht:

• a) Material einsendet, das vom Urheberrecht, vom Handelsgeheimnis oder anderen Eigentumsrechten dritter Parteien geschützt ist, einschließlich privater und öffentlicher Rechte. Es sei denn, er ist der Inhaber dieser Rechte oder verfügt über die Genehmigung des rechtmäßigen Eigentümers zur Veröffentlichung des Materials und zur Übertragung aller in diesem Artikel erwähnten Rechte an Vogel.
• b) Unwahrheiten oder Falschdarstellungen veröffentlicht, die Vogel oder Drittparteien schädigen könnten; Wir behalten uns das Recht vor, Einsendungen ohne vorherige Bekanntgabe auszusortieren oder nicht zu veröffentlichen.

6. Sperrung/Löschung von Inhalten; Haftungsfreistellung durch den Nutzer

6.1. Sollte Vogel von einem Dritten darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ein Inhalt die Rechte Dritter verletzt oder sonst rechtswidrig ist, ist Vogel berechtigt, diesen Inhalt zu sperren. Handelt es sich dabei um einen vom Nutzer eingestellten Inhalt, wird Vogel den Nutzer unverzüglich von der Sperrung unterrichten und ihm Gelegenheit geben, die Vorwürfe zu widerlegen.

6.2. Sollte Vogel aufgrund eines schuldhaften Verhaltens des Nutzers, insbesondere aufgrund einer schuldhaften Verletzung der unter Ziffer 4 genannten Verpflichtungen, von einem Dritten, einem Gericht oder einer Behörde in Anspruch genommen werden, verpflichtet sich der Nutzer Vogel von etwaigen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Vogel wird den Nutzer unverzüglich über die Geltendmachung entsprechender Ansprüche informieren. Der Nutzer wird Vogel bei der Abwehr dieser Ansprüche bestmöglich unterstützen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht binnen von Vogel zu setzender angemessener Frist nach, ist Vogel berechtigt, den Angriff des Dritten unter Berücksichtigung der sich für Vogel darstellenden Sach- und Rechtslage nach eigenem sachgemäßem Ermessen zu erledigen. Die Kosten dieser Erledigung werden von dem Nutzer getragen, und zwar auch für den Fall, dass sich die Erledigung nachträglich aufgrund vom Nutzer nicht erteilter Informationen als nachteilig herausstellt.

7. Haftung von Vogel

7.1. Vogel haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht). Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von Vogel auf bei Vertragsabschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet Vogel nicht. Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet Vogel nur, wenn das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, es sei denn, es handelt sich dabei um eine Kardinalpflicht.

7.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.

7.3. Soweit die Haftung von Vogel ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Vogel.

7.4. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadensersatzansprüche des Nutzers für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist in einem Jahr, gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

7.5. Vogel übernimmt keine Haftung für Inhalte und Rechte für von Dritten in die elektronische Firmendatenbank eingestellte Beiträge, Produkte oder Bilder.

8. Laufzeit

8.1. Dieser Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist, von Vogel mit einer Frist von zwei Wochen über das Kontaktformular gekündigt werden. Teilkündigungen bestimmter vom Nutzer in Anspruch genommener Services sind möglich, im Zweifel ist nur der in der Kündigung genannte Dienst gekündigt, nicht das Nutzungsverhältnis insgesamt. Der Nutzer wird hierzu seine E-Mail-Adresse stets aktuell halten.

8.2. Darüber hinaus kann der Nutzer einzelne Teilservices (z.B. E-Mail) jederzeit durch Austragen aus seinem Nutzer-Account beenden.

9. Datenschutz

9.1. Vogel ist berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers für die Zwecke des Nutzungsvertrages zu speichern und zu verarbeiten.

9.2. Einige der Services setzen voraus, dass der Nutzer in die werbliche Nutzung seiner Daten einwilligt. Der Nutzer ist nicht verpflichtet, diese Einwilligung zu erteilen. Er kann eine einmal erteilte Einwilligung jederzeit ohne Angabe von Gründen für die Zukunft widerrufen. In diesem Fall kann er die Services nicht mehr in Anspruch nehmen. Im Übrigen verweist Vogel auf seine Datenschutzerklärung.

10. Gewinnspiele

Für temporär ausgerufene Gewinnspiele gelten, soweit nicht anders angegeben, folgende Teilnahmebedingungen: Die Teilnahme am Gewinnspiel ist kostenlos. Teilnahmeberechtigt sind Personen mit Wohnsitz in Deutschland, der Schweiz und in Österreich, die bei der Teilnahme mindestens 18 Jahre alt sind. Angestellte von Vogel und andere an der Konzeption und Umsetzung dieses Gewinnspiels beteiligte Personen sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Teilnehmer des Gewinnspiels ist diejenige Person, der die E-Mail-Adresse gehört, die bei der Anmeldung zum Newsletter angegeben worden ist. Unter allen Bestellungen entscheidet das Los unter Gewährleistung des Zufallsprinzips. Pro Teilnehmer ist immer nur ein Gewinn möglich. Die Gewinner werden von Vogel schriftlich benachrichtigt. Sollte ein Gewinner nicht innerhalb von 21 Tagen nach der Benachrichtigung von Vogel gegenüber den Gewinn in Textform (per Brief, Fax, E-Mail) bestätigen, so verfällt der Anspruch auf den Gewinn und es wird nach demselben Vorgehen ein Ersatzgewinner ausgelost. Der Gewinner wird in der Gewinnbenachrichtigung nochmals ausdrücklich auf dieses Erfordernis hingewiesen. Eine Barauszahlung der Sachwerte oder Tausch der Gewinne ist nicht möglich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

11. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.